Bürgerbrief Januar 2017
Veröffentlicht am 29.03.2017
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein frohes neues und vor allem gesundes Jahr 2017. Ich hoffe, Sie hatten alle schöne Feiertage und sind gut ins neue Jahr gerutscht.
Kurz vor Weihnachten fand noch die wohl wichtigste Sitzung der Gemeindevertretung des Jahres statt, über die ich Ihnen berichten möchte. Nachdem Wolfgang Brauer im November zum Mitglied des Seniorenbeirats gewählt wurde, hat er sein Mandat als bürgerliches Mitglied im Bauauschusses niedergelegt. Sein Nachfolger in dieser Funktion ist nun Manfred Peters. Ich wünsche Herrn Peters viel Erfolg in seiner neuen Funktion. Angepasst werden musste zum Jahresende die sogenannte Spielgerätesteuersatzung, welche die Erhebung von Steuern für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten regelt und am Ende des Jahres ausgelaufen wäre. Dabei wurden die Steuersätze, die bereits seit Jahren im unten Bereich der üblichen Sätze gelegen haben, angepasst und erhöht. Auch die Übernachtungsgebühr für den Wohnmobilstellplatz wurde nach Empfehlung des Finanzausschusses von zehn auf zwölf Euro pro Tag angehoben. Eine Umsetzung erfolgt etwas zeitverzögert bei der nächsten Wartung des Kassenautomaten.
Im Zuge der vergangenen Aktion Ferienspaß bemängelten einige Veranstalter, dass die Preisgestaltung sehr unflexibel sei und auch einige Aktionen durch Preissteigerungen nicht mehr kostendeckend zu realisieren wären. Nach intensiven Beratungen in Workshops und im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur wurden auch diese Zuschussrichtlinien modernisiert. Der mögliche Eigenanteil für örtliche Aktionen kann nun zwischen zwei und fünf Euro, sowie für auswärtige Fahrten zwischen zehn und 15 Euro pro Kind liegen. Auch die Anzahl der benötigten Betreuer wurde leicht angehoben. Die Anzahl der zuschussfähigen Veranstaltungen wurde entsprechend der Anzahl in 2016 auf 60 festgeschrieben. Das gibt Planungssicherheit für das Orga-Team und die Gemeinde. Darüber hinaus hat das Orga-Team angekündigt, dass der finanzielle Beitrag zum Ferienpass im nächsten Sommer voraussichtlich sieben Euro betragen wird.
Weiter gehen auch die Planungen bezüglich der Sanierung der Sportanlage. Dafür soll im ersten Schritt ein Garten- und Landschaftsplaner beauftragt werden, um nach Vorliegen der Ergebnisse über die genaue Sanierungsvariante entscheiden zu können. Die baurechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Gastronomie am Kanal wurden ebenfalls vorangetrieben.
Über die 2. Nachtragshaushaltssatzung hat sich das voraussichtliche Ergebnis 2016 ein wenig verbessert. Der Jahresfehlbetrag wird rund 750.000 Euro weniger betragen und bei ca. 1,2 Millionen Euro liegen. Das Hauptthema war jedoch der Haushaltsplan 2017. Nach bereits ausgiebigen Diskussionen im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss wurde dieser mit einem Ausgabenvolumen in Höhe von rund 7,4 Millionen Euro beschlossen. Dem stehen prognostizierte Einnahmen von 5,7 Millionen Euro gegenüber, so dass er mit einem Fehlbetrag von 1,7 Millionen Euro abschließt. Dieser soll aus der vorhandenen Rücklage ausgeglichen werden. Die höchsten Ausgaben fallen für Umlagen an den Kreis, das Amt und den Schulverband an, sowie für die Betriebskosten unserer mittlerweile drei Kindertagesstätten. Zusätzlich haben sich die geschätzten Einnahmen aus der Gewerbesteuer halbiert, so dass es zu diesem Minus kommt.
Die größten Investitionen stehen bei der kommunalen Infrastruktur wie zum Beispiel Straßen und das Wasserleitungssystem an. Aufgrund von Veränderungen bei den Kennzahlen für die Grund- und Gewerbesteuer, den sogenannten Nivellierungssätzen, im kommunalen Finanzausgleich hat die Verwaltung empfohlen, auch diese anzupassen beziehungsweise zu erhöhen. Dem ist die Gemeindevertretung gefolgt, um Nachteile für Schacht-Audorf zu verhindern. Die neuen Sätze liegen nun bei der Grundsteuer A und B bei je 325 Prozent (vorher je 310 Prozent) und bei der Gewerbesteuer bei 336 Prozent (vorher 340 Prozent). Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wird jedoch jede möglich Ausgabe 2017 auf den genauen Prüfstand gestellt.
Die Einwohnerversammlung am 19. Dezember zur Erneuerung der Rader Hochbrücke war sehr gut besucht. Ich freue mich, dass so viele Schacht-Audorferinnen und Schacht-Audorfer dieses Angebot angenommen und sich über den aktuellen Planungsstand informiert haben. Ich werde die weiteren Schritte kritisch für Sie begleiten und mich für einen verbesserten Lärmschutz einsetzen.
Den schönen Weihnachtsfeiern im Dezember folgen im Januar die Neujahrsempfänge. Ich freue mich auf ein Wiedersehen mit vielen Vertreterinnen und Vertretern aus den Vereinen und Verbänden, die ich in großer Zahl zur Adventszeit bereits besuchen konnte. Ihnen allen wünsche ich einen guten Start ins neue Jahr und dass das Winterwetter es gnädig mit uns meint.
Herzliche Grüße
Sabrina Jacob